Gemeinden arbeiten seit vielen Jahren in unterschiedlichsten Bereichen erfolgreich zusammen. Gerade bei Bauhöfen, gemeinsamen Anschaffungen, der Kinderbetreuung oder bei Infrastrukturprojekten stoßen viele Kooperationen allerdings auf steuerliche Hürden. „Gemeinde-Kooperationen sind ein zentraler Schlüssel für die Zukunft unserer Gemeinden. Deshalb setzen wir uns jetzt für eine finanzielle Entlastung durch Umsatzsteuer-Erleichterungen ein“, betont VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.
Die Volkspartei Niederösterreich spricht sich daher klar für eine rasche Entlastung der Gemeinden bei der Umsatzsteuer im Zuge von Gemeindekooperationen aus. Gerade in Zeiten angespannter Gemeindebudgets seien effiziente Zusammenarbeit und gemeinschaftliche Lösungen wichtiger denn je. Zauner hält fest: „Unsere Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes. Es kann nicht sein, dass sinnvolle Kooperationen durch steuerliche Hürden erschwert werden – hier braucht es rasch praxisnahe Lösungen im Sinne der Gemeinden sowie der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.“
Auch NR Andreas Minnich und LAbg. Bgm. Christian Gepp sehen in der verstärkten Zusammenarbeit der Gemeinden einen entscheidenden Zukunftsweg: „Unsere Gemeinden leisten Tag für Tag Großartiges. Gerade kleinere Gemeinden sind darauf angewiesen, Kräfte zu bündeln und Aufgaben gemeinsam effizient zu bewältigen.“ Im Bezirk Korneuburg gibt es bereits erfolgreiche Kooperationen im Bereich Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, die zeigen, wie Gemeinden gemeinsam effizient arbeiten und Ressourcen sinnvoll nutzen können.
„Wir schließen uns der Forderung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Gemeindebundpräsident Johannes Pressl an: Finanzminister Marterbauer ist jetzt gefordert, unsere Gemeinden steuerlich zu entlasten, statt über Zwangszusammenlegungen nachzudenken“, so Minnich und Gepp abschließend.
